Endlich: Ein Klimaschutzgesetz für die Schweiz
Ursprünglich hiess sie Gletscherinitiative. Viele können sich vielleicht an die farbigen Fahnen erinnern, die von Balkonen und Fenstern flatterten. 2019 als Volksinitiative lanciert beabsichtigte die Gletscherinitiative, das Netto-Null-Ziel bis 2050 in der Bundesverfassung zu verankern. 2021 hat eine Kommission des Parlaments darauf basierend einen indirekten Gegenentwurf entwickelt, der als Rahmengesetz eine Rechtsgrundlage für verschiedene Zielsetzungen zum Klimaschutz liefern soll. Dieser indirekte Gegenvorschlag nahm alle Hürden. Eine Partei-übergreifende Koalition sorgte dafür und das Initiativkommitte zog seine Gletscherinitiative vorläufig zurück. Nur die SVP spuckte in die Suppe. Sie hat das Referendum gegen das Gesetz ergriffen und damit kommt das neue Klimaschutzgesetz vors Volk. Diese Entwicklung weckt unangenehnme Erinnerungen an die Ablehnung des CO2-Gesetzes im 2021. - Was das Klimaschutzgesetz genau beinhaltet, darüber spreche ich in dieser Episode mit Sophie Fürst, der Co-Kampagnenleiterin und Geschäftsführerin des Vereins Klimaschutz Schweiz. Sie erzählt auch, wie sie sich einen Abstimmungskampf vorstellt, der an der Urne erfolgreich sein wird.